Hochwertiger sozialer Wohnungsbau, Generationen-Projekt und mehr: Was die SPD auf dem Waldstadion-Gelände erreicht hat

Über Jahrzehnte wurde im Waldstadion um Tore und Punkte gekämpft – der Sport brachte Menschen unterschiedlicher Generationen und Einstellungen zusammen. So wie der Sport diese Menschen in der Vergangenheit verbunden hat, soll jetzt das Thema Wohnen die Menschen zusammenbringen. Die SPD hat sich im Zuge der Entwicklung des Waldstadion-Geländes zu einem Wohngebiet intensiv dafür eingesetzt, dass sowohl hochwertiger sozialer Wohnungsbau als auch Wohnprojekte für mehrere Generationen unter einem Dach realisiert werden.

 

Der SPD ist wichtig, dass der soziale Wohnungsbau die Vorurteile ablegt, die mit den biederen Betonklötzen in der Vergangenheit aufgebaut wurden. Wir haben uns dafür stark gemacht, dass sozialer Wohnungsbau hochwertig und attraktiv wird – auch in Einfamilienhaus- oder Reihenhausform. Gute Beispiele selbst in direkter Umgebung im Kreis Recklinghausen gibt es genug. Der erste Entwurf zur Bebauung sieht jetzt genau das auf dem Waldstadion-Gelände vor – das freut uns.

 

Auch neue Wohnformen für das Leben im Alter werden jetzt Berücksichtigung finden – wie auch das Zusammenleben mehrerer Generationen unter einem Dach. Dabei war uns wichtig, die Wünsche und Vorstellungen der jeweiligen Generationen bestmöglich zu berücksichtigen – dafür sind wir in einen Dialog mit verschiedenen Interessensvertretungen und Verbänden getreten. Uns ist auch wichtig, dass diese Haltung eine möglichst breite Basis im Stadtrat findet – auch deswegen haben wir bereit 2015 einen Antrag zu genau dieser Folgenutzung des Waldstadions gemeinsam mit den Fraktionen des Waltroper Aufbruch, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gestellt: Gemeinsam Arbeiten für gemeinschaftliches Wohnen, das sich jeder leisten kann.

2019_08_08 Waldstadion Online

Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales 25.06.2019

Die Sitzung fand dieses Mal in der AWO Dortmunder Straße statt. Herr Thomas Zsarske stellte die neue AWO Senioreneinrichtung vor. Am 11.09. findet ein Tag der offenen Tür statt, zudem der Ausschuss recht herzlich eingeladen wurde. Danach gab es die jährlich erfolgenden Berichterstattungen der Jugendhilfestation Waltrop, der zentralen Fachstelle für Wohnungssicherung Waltrop, der allgemeinen Schuldner-  und der Verbraucherinsolvenzberatung des Caritasverbandes Waltrop/Oer-Erkenschwick e.V.

Die Sitzungsvorlage zum TOP 5 „Aufbau der offenen Kinder- und Jugendarbeit“ und die anschließende Diskussion im Ausschuss machte deutlich, dass eine zusätzliche halbe Fachkraftstelle für den Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit erforderlich ist. Eine Sachanalyse und stichpunktartige Auswertung einer Jugendbefragung zum Thema Yahoo im Jahr 2018 hat ergeben, dass für die Altersgruppe der 12-16 jährigen  durch den Wegfall diverser Angebote der freien Träger im Stadtgebiet, passende Angebote fehlen. Mit der Bereitstellung notwendiger Ressourcen soll die Kinder- und Jugendarbeit gestärkt werden.

Durch die Erhöhung der Stundenanteile wird es möglich die Erreichbarkeit und die Anbindung von verschiedenen Zielgruppen in Form von offenen, präventiven Angeboten in Zukunft besser zu steuern. Die Abstimmung zum Beschlussvorschlag – die Verwaltung zu beauftragen im Stellenplan 2020 eine halbe Fachkraftstelle für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit vorzusehen – war einstimmig.

Ein weiterer TOP war der Antrag des Arbeitskreises Soziales; hier: Prüfung der Einführung einer ‚YouCard‘ zur Steigerung der Inanspruchnahme von BuT-Leistungen sowie deren unbürokratische Bewilligung und Abrechnung. Der Ausschuss war sich darüber einig, dass eine Vereinfachung bzw. eine unbürokratische Abwicklung von Vorteil wäre. Zuständig für SGB2 ist allerdings der Kreis und dieses Thema wird dort in einem Unterausschuss verhandelt. Mit dem neuen Gesetz „Starke Familien“ werden die schriftlichen Anträge zukünftig wegfallen. Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Empfehlung bezüglich der Einführung  ‚YouCard‘ an den Kreis auszusprechen. Es bleibt also abzuwarten welche Entscheidung der Kreis trifft.

In Kürze wird die Kita der Lebenshilfe in der Schillerstraße in Betrieb gehen. Die dadurch freiwerdenden Räume in der alten Bücherei werden dann bis zur Fertigstellung der neuen evangelischen Kita  im Waldstadion genutzt. Somit konnten nochmals einige Kinder versorgt werden. Die Verwaltung ist bereits mit der Planung weiterer Tageseinrichtungen beschäftigt.

Bericht des HFA am 25.04

Zunächst waren im Ratssaal sehr viele Bürger und Anwohner die die Fragestunde nutzen um ihre Probleme mit der nicht fertiggestellten Hebewerksbrücke zu schildern. Die Bürgermeisterin bat die Bürger deren Fragen, Anregungen und den bereits mit dem WSA (Wasser- und Schifffahrsamt) in Duisburg geführten Schriftverkehr ihr zur Verfügung zu stellen, damit die Stadt alles beim WSA vortragen kann.

Es wurde über den Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2019 beraten
Hebewerkbrücke: Ansprüche der Stadt Waltrop gegenüber dem Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur geltend machen. Hierzu wurde ausführlich von allen Parteien Stellung genommen.  Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Stadt Waltrop den Bundesrechnungshof über den Sachstand informieren soll und um Aufklärung bitten soll. Des weiteren soll durch externe Rechtsunterstützung geprüft werden inwieweit die Stadt Waltrop hier tätig werden kann.

Wir haben diese Vorschläge unterstützt und darauf hingewiesen dass Frank Schwabe bereits mehrfach beim Bundesverkehrsministerium aktiv geworden ist und bereits zwei schriftliche Anfragen an den Minister gerichtet hat. Diese sollen der BM zugestellt werden.

Als weiteren Punkt wurde über unseren Antrag  Stummhafen in Waltrop gesprochen. Die BM erklärte dass Sie bereits in intensiven Gesprächen mit Trianel und möglichen Interessenten für das Gelände sei. Wir haben gesagt, dass dennoch die Gespräche mit Trianel zwecks Erschließung des Grundstückes unabhängig von den möglichen Interessenten geführt werden müsse. Trianel müsse dringend aufgefordert werden hier die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen. Das Gelände ist derzeit nur schwer zu erreichen und die Erschließungsstraße fehlt. Die BM sichert zu am Ball zu bleiben und die Gespräche zu führen.

Unter Mitteilungen und Anfragen haben wir den Antrag Einrichtung einer Informationsrunde  zur Diskussion gestellt. Dieser fand jedoch keine Zustimmung, da einige Ratsmitglieder der Meinung waren dass es nicht nötig sei und ihnen die Zeit fehle. Es wurde uns jedoch zugesichert, dass wir die Informationen erhalten werden. Über das Procedere werden wir in der Fraktion beraten.

Pressemitteilung zum AsF Infostand  zum Equal Pay Day

Am Samstag, 23.März veranstalten die sozialdemokratischen Frauen einen Infostand zum Equal Pay Day  am Kiepenkerl  in der Fußgängerzone von 10.00-12.00Uhr.

Der diesjährige Equal Pay Day fand am Montag, 18. März statt. Darum möchten die SPD Frauen am Samstag  über die Bedeutung dieses  Tages informieren. Der Equal Pay Day markiert symbolisch den geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied, der aktuell 21% in Deutschland beträgt.

Seit dem letzten Jahr ist hier auch keine Verbesserung eingetreten. Umgerechnet daraus ergeben sich laut statistischem Bundesamt 77 Tage, die Frauen quasi umsonst arbeiten. Gründe für die Entgeldungerechtigkeit sind vor allem Karriereknicke bei Frauen, die Familie und Beruf in Einklang bringen müssen.

Mit einem Quiz und dem „Spiel des Lebens“ regen die AsF Mitglieder zum Gedankenaustausch an.

Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales am 12.03.2019

Wie in jeder ersten Sitzung des Jahres stand die Kindergartenbedarfsplanung und der Beschluss zur Angebotsstruktur im Kindergartenjahr 2019/2020 auf der Tagesordnung.

Die Sitzungsunterlagen machten wieder einmal deutlich, dass es in Waltrop zu wenig Betreuungsplätze für Kinder gibt. Nur durch die Bereitschaft der Einrichtungen zur Überbelegung war es möglich knapp den Rechtsanspruch für über 3-jährige Kinder zu erfüllen. Weitaus schlechter sieht es bei den Kindern unter 3 Jahren aus. Hier fehlen zur Zeit ca. 80 Plätze.

Obwohl die neue Kita in der Schillerstraße jetzt bald ihren Betrieb aufnimmt reichen die Plätze auch in diesem Kindergartenjahr nicht aus. Eine Entlastung durch die neue KITA im Waldstadion wird es wohl erst 2021 geben. Für die Verwaltung gilt es nun weiter zu planen und zu handeln um die Engpässe in der Kinderbetreuung zu verringern.

Als SPD freuen wir uns natürlich zu hören, dass die Verwaltung bereits einige Möglichkeiten auslotet um der Unterversorgung entgegenzuwirken. So konnte der Ausschuss heute bereits vorbehaltlich der auskömmlichen Finanzierung durch den Träger und die Stadt Waltrop den Beschluss fassen die Kita Don Bosco durch einen Ersatzbau um 2 Gruppen, somit auf 4 Gruppen, zu erweitern.

Auch in der alten Bücherei wird zum Kindergartenjahr 2019/2010 wieder eine Kindergruppe untergebracht sein. Des weiteren sucht die Verwaltung bereits nach möglichen geeigneten Grundstücken für den Neubau einer weiteren Einrichtung.

Wir als SPD Waltrop werden auch weiterhin hierauf immer ein besonderes Augenmerk legen und uns somit  für eine optimale Versorgung der Kinder im Vorschulbereich einsetzen.

 

Weitere Beschlüsse wurden gefasst:

  • Die Spielgruppenangebote für die Betreuung von unter dreijährigen Kindern in Betreuungssystemen außerhalb des KiBiz werden weiterhin vom Mütterzentrum Familientreff Waltrop e.V. durchgeführt und hierfür mit Beginn des Kindergartenjahres 2019 / 2020 eine monatlich Förderung von jeweils 850,00 € pro Angebot gefördert.

 

  • Der 2014 gefasste Beschluss für 2 anerkannte plusKITA Einrichtungen und 5 Sprachfördereinrichtungen in Waltrop läuft nun nach 5 Jahren aus. In der Sitzung wurde daher ein neuer Beschluss herbeigeführt. Die Anerkennung gilt für diese Einrichtungen wieder für 5 Jahre. In dieser Zeit werden den Einrichtungen für ihre besonderen Aufgaben Zuschüsse gewährt.

Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales am 15.11.2018

Eine neue Kindertageseinrichtung Träger und Standort stehen fest!

Wir freuen uns dass die Forderung der SPD nach frühzeitiger Suche von Standort und Träger im März von allen Mitgliedern des Ausschusses unterstützt wurde. Somit konnte sich heute der „Verbund der Tageseinrichtungen für Kinder im evangelischen Kirchenkreis Recklinghausen“ mit seinem Konzept im Ausschuss vorstellen. Der Träger betreibt bereits zwei Einrichtungen in Waltrop und ist für die Stadt ein verlässlicher Partner. Größe und Gruppenstruktur (evt. 3 oder 4 Gruppen) werden weiterhin dazu beitragen die Unterversorgung mit Kita Plätzen abzubauen. Der Prozess bis zum Bezug einer Kita ist lang und muss daher frühzeitig auf den Weg gebracht werden.

Wir als SPD Waltrop werden hierauf immer ein besonderes Augenmerk legen und uns somit auch weiterhin für eine optimale Versorgung der Kinder im Vorschulbereich einsetzen. Dem Träger der neuen Einrichtung wünschen wir viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung gab es einen interessanten Bericht des Vereins DROB (Drogenhilfe Recklinghausen und Ostvest e.V.) Einstimmig wurde dem Beschlussvorschlag zugestimmt dem Verein zur weiteren Unterstützung seiner Arbeit für das Haushaltsjahr 2019 einen Betrag von 5896,70 € mit einer jährlichen Dynamisierung von 2% zur Verfügung zu stellen. Der Bericht der DROB kann über den Link am Ende des Textes eingesehen werden.

Ebenfalls gab es einen einstimmigen Beschluss zur Erhöhung des Stundensatzes für erweitert qualifizierte Kindertagespflegepersonen. Die letzte Erhöhung war 2009. Hier handelt es sich um eine städteübergreifende Aktualisierung und Anpassung.

Jahresbericht DROP 2017