Stellungnahme: ÜMI – und ein Ende?

Stellungnahme

10.07.19

ÜMI –und ein Ende?

In der Ratssitzung vom 9.7. hat der Rat der Stadt Waltrop mit den Stimmen der SPD beschlossen, die Übermittagbetreuung (ÜMI) auch im Jahr 2020/21 fortzuführen.

Soweit –so gut.

Seit über einem Jahr wurde die ÜMI-Frage diskutiert –im Rat, im Schulausschuss, in der Schulkommission.

Die SPD hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die fehlende Staffelung der Elternbeiträge für die ÜMI Betreuung nicht sozial ist. Zum anderen hat die SPD auch stets nachgefragt, wie es um die benötigten Räume an den Grundschulen aussieht. Die Verwaltungsvorlagen –die auch der Bürgermeisterin als Chefin der Verwaltung bekannt waren und von ihr unterzeichnet worden waren –haben immer wieder deutlich machen wollen, dass in Waltrop OGS und ÜMI nicht parallel angeboten werden können.

So der Stand bis zum 9.7.

Auf Drängen der SPD ist es nun gelungen, eine Personalverstärkung für die Verwaltung zu bekommen. Eine Satzung mit sozial gestaffelten Beiträgen für die ÜMI Betreuung soll erstellt werden.

Die Raumdiskussion wird uns in Waltrop im Schuljahr 2020/21 noch einmal erreichen. Zur Zeit scheint es nur in der AHF-Grundschule ein Problem zu geben.

Als Fazit gilt:

Eine lange zähe Auseinandersetzung hätte vermieden werden können, wenn die Chefin der Verwaltung frühzeitig auf die Fragen und Bedenken der SPD eingegangen wäre.

Die Randzeitenbetreuung ist im Moment leider auf derStrecke geblieben. Hier zählt anscheinend nicht der Elternwille, den die CDU gerne zitiert.

Für die SPD gilt:

OGS weiterhin als Kern der frühkindlichen Bildung stärken, Randzeitenbetreuung ermöglichen, ÜMI als freiwilliges Angebot vorhalten und aufmerksam begleiten.

Klaus Beie

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 14.03.2019

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 14.03.2019

Vorstellung von Frau Erika Lühr, Schulleiterin der Schule Oberwiese und Frau Elisabeth Dahlhues, Schulleiterin der städt. Realschule Waltrop

Mitteilungen über

Anmeldezahlen und Klassenbildung in den Grundschulen in Waltrop für das Schuljahr 2019 / 2020

In Absprache mit der Schulaufsicht ist die Bildung von 10 Eingangsklassen vereinbart worden, die sich wie folgt verteilen:

Name der Schule männlich weiblich insgesamt Klassen

Lindgren Schule 57 41 98 4

Aug-Herm-Franke-Schule 32 32 64 3

Kardinal-von-Galen Schule 32 26 58 3

Auswärtige Grundschulen 10 10 20

Anmeldezahlen in den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2019 / 2020

insgesamt

Gesamtschule 116

Realschule 98

Theodor-Heuss-Gymnasium 121

Die SPD hat um Überprüfung von Finanzierungsalternativen bzgl. des Baues eines Medienzentrums gebeten, dem ist die Verwaltung heute nicht nachgekommen. Dieser Punkt soll im nächsten Ausschuss beraten werden

Politischer Aschermittwoch der SPD Waltrop 2019

Politischer Aschermittwoch der SPD Waltrop 2019

Am Aschermittwoch geht es bei uns traditionell noch mal richtig rund: beim Politischen Aschermittwoch der SPD Waltrop nehmen wir uns und andere auf die Schippe.

Nach monatelangen Vorbereitungen war es am 6. März wieder so weit – unsere stadtverbandseigene Comedytruppe hat ein buntes Programm auf die Bühne gebracht. Apropos Bühne: in diesem Jahr war das endlich wieder die große Bühne in der Waltroper Stadthalle.

Die Geschichte: Frau Pullemann und Frau von Hohenstein suchen eine Wohnung in Waltrop, einer Stadt, in der es in den Mülltonnen richtig rund geht, die Old Angels Briefkästen ausrauben und Jugendliche aus dem Stadtpark verjagen, eine Kanalfähre Familien zusammenführen muss und ein Pflegeroboter für Stimmung im Seniorenheim sorgt…

Vielen Dank an alle, die ungezählte Stunden ihrer Freizeit in die Vorbereitung gesteckt, Texte geschrieben, geprobt, Kostüme vorbereitet, Musik ausgewählt und choreografiert haben.

Pressemitteilung: Sozialdemokraten freuen sich, dass (hinter) der Woolworth ein Licht aufgeht

Pressemitteilung: Sozialdemokraten freuen sich, dass (hinter) der Woolworth ein Licht aufgeht

Für einige Bürgerinnen und Bürger ist es immer wieder ein Ärgernis, über den dunklen Woolworth-Parkplatz zu müssen.
Die Waltroper SPD hat sich in einer Gruppe um den Ratsherren Frank Kwiatowski mit Anwohnern des Kaufhauses Woolworth getroffen um die Situation vor Ort zu begutachten. Nachdem mehrere Modellvarianten mit moderner LED-Beleuchtung besprochen wurden, haben wir Kontakt zum Besitzer des Hauses aufgenommen. Mit Freude konnten wir feststellen, dass die Immobilienverwaltungsfirma das von der SPD angebracht Anliegen so ernst nimmt, dass es noch in den kommenden Wochen einen Termin mit offiziellen Vertretern der Stadt geben wird um in Zukunft eine Beleuchtung des Parkplatzes zu ermöglichen. „Es ist zu hoffen, dass aus dem Gespräch ein konstruktives Ergebnis wird.“, meint Frank Kwiatowski, der immer gerne mit dem Bürger im Gespräch ist.

Für die Sozialdemokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, die Anregungen der Waltroper aufzunehmen und zu versuchen eine konkrete Lösung hinzubekommen. „Dass jetzt auch der Immobilienbesitzer bereit ist eine Lösung anzubieten freut uns natürlich ungemein.“, so SPD-Vorsitzender Marcel Mittelbach, der den Kontakt zur Marktleitung aufgebaut hat. Hätte sich auf diesem Wege keine Lösung ergeben, „haben wir uns schon Gedanken über einen Plan B gemacht, wie man hätte Abhilfe schaffen können, um ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen.“, so Mittelbach weiter.

Auch sind wir dem Hinweis nachgegangen, dass es auf dem Parkplatz Schweinewiese sehr dunkel sein soll, hier konnten wir jedoch erfreulicherweise feststellen, dass die neu aufgestellten Straßenlaternen die gesamte Fläche und auch den Weg daneben erfassen.

Neujahrsempfang der SPD Waltrop 2019

Neujahrsempfang der SPD Waltrop 2019

Der Neujahrsempfang der SPD Waltrop am 13. Januar 2019 war unser Auftakt in ein spannendes Jahr 2019.

100 Jahre SPD Waltrop, eine wichtige Europawahl, das erste Jahr nach dem endgültigen Ende des Bergbaus im Ruhrgebiet – all diese Themen haben wir mit Blick in die Zukunft unter dem Motto „Neue Wege gehen“ verbunden. Als Redner waren Jens Bennarend, Kandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament, und Mark Rosendahl, Geschäftsführer der DGB-Region Emscher-Lippe dabei.

Der Veranstaltungsort in einer neu genutzten alten Zechenhalle, war bewußt passend zum Thema Strukturwandel gewählt, und auch die anschließende Führung durch die benachbarte Maschinenhalle, in der die Firma On The Rock ihre Büros hat, zeigte ein eindrucksvolles Beispiel für die Verbindung von Tradition und Fortschritt.

Wir danken On The Rock und dem Gasthaus Stromberg, mit deren Unterstützung die Veranstaltung in diesem besonderen Rahmen möglich wurde.

Jung & Alt

Jung & Alt

Warum seid ihr in der SPD? Wilfriede (90) und Jonas (26) antworten.


Dieser Text erschien zuerst in Wir in Waltrop 1/2018 – die komplette Ausgabe steht hier als pdf bereit.


Fragt man die 90-jährige Wilfriede Sworacki, warum sie 1978 in die SPD eingetreten ist, spricht sie von Tradition. Ihr Vater und Großvater waren beide aktive in der SPD Waltrop. Von Kindesbeinen an ist die Partei also ein fester Bestandteil in Wilfriedes Leben. Seit ihrem zehnten Lebensjahr wusste sie, dass sie eines Tages für die Sozialdemokratie eintreten und kämpfen möchte. Zwischen 1948 und 1952 begann sie bei den Falken mitzuarbeiten und schwärmt heute noch von den Ausflügen und dem starken Gemeinschaftsgefühl. Ein Gemeinschaftsgefühl, welches sie heute stellenweise vermisst. Auch sie spürt, dass die Partei sich in einem Umbruch befindet und wünscht sich von den jungen Neuzugängen, dass sie sich bemühen die Solidarität wiederherzustellen und hochzuhalten.

Einer dieser Neuzugänge ist der 26-jährige Jonas Koch. Der Elektrotechnik-Student sieht die Bundespolitik als entscheidenden Faktor für seinen Eintritt. Eine starke Sozialdemokratie ist für ihn in Zeiten von AfD und Politikverdrossenheit unverzichtbar. Ihm ist eine bürgernahe Politik wichtig, um so das Land, aber auch Waltrop lebenswerter für jede*n Bürger*in zu machen. Hierfür müsse die SPD zu einem neuen Selbst finden, welches sich klar von der CDU unterscheidet. Schlüssel sind hier für Jonas eine offene, bürgernahe Sprache, Mut zur Wahrheit und Optimismus. Nur so sagt er, können Toleranz und eine offene Gesellschaft sich in Waltrop und im Rest Deutschlands durchsetzen.

100 Jahre SPD Waltrop

100 Jahre SPD Waltrop

Wir feiern unseren Geburtstag mit einem Jubiläumsjahr!
Einblick in 100 Jahre Geschichte und Ausblick auf die Feierlichkeiten


Dieser Text erschien zuerst in Wir in Waltrop 1/2018 – die komplette Ausgabe steht hier als pdf bereit.


100 Jahre, davon alleine 25 mit ein und dem selben Bürgermeister… Aber von vorne:

Waltrop, 1919

Die Schrecken des I. Weltkrieges sitzen den Menschen noch in den Knochen, doch nach der Revolution muss der Blick im Januar 1919 in die Zukunft gehen. Die Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung steht vor der Tür, als sich am 12.1.1919 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu ihrer ersten öffentlichen Versammlung in Waltrop treffen. Wilhelm Ferkinghoff, August Becker, Heinrich Leyhe heißen die Vorsitzenden der ersten Stunde. Die Mitglieder gehören größtenteils zur Belegschaft der Zeche Waltrop.

Waltrop, 2018

Neunundneunzigeinhalb Jahre später findet sich ein Arbeitskreis in der SPD Waltrop zusammen, um die Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag zu planen. Die Ideen sprudeln, werden ausgearbeitet, verworfen, abgeändert. Schnell ist klar: zum 100. Geburtstag soll es ein ganzes Jubiläumsjahr geben.

100 Jahre

Schließlich gibt es so vieles, an das es zu dieser Gelegenheit zu erinnern gilt. Den Bergbau, der die Stadt und die Partei geprägt haben. Die Verfolgung während der Zeit des Nationalsozialismus. Die vielen engagierten Genossinnen und Genossen, die sich oft auch gegen Widerstände durchsetzen mussten. Die 25-jährige Amtszeit von Jochen Münzner als Bürgermeister. All die kleinen und großen Erfolge, aber auch die bitteren Niederlagen.

Waltrop, 2019

10 Veranstaltungen sind für das Jubiläumsjahr geplant, Altbekanntes in der Jubiläumsversion, Neues und Einmaliges. Schließlich wird man nur einmal hundert!
Den Auftakt gibt es schon beim traditionellen Silvesterstand am 29. Dezember 2018. Dort wird auch das Jubiläumsprogramm vorgestellt.
Weiter geht es am 13. Januar 2019 mit dem traditionellen Neujahrsempfang, der in diesem Jahr natürlich auch einen besonderen Rahmen hat.
Auch den Politischen Aschermittwoch am 6. März gibt es 2019 in der Jubiläumsedition.
Zum Ende des Jubiläumsjahres gibt es dann nochmal eine große Feier.

Bezahlbarer Wohnraum – Eine große Herausforderung für Waltrop

Bezahlbarer Wohnraum – Eine große Herausforderung für Waltrop

Dieser Text erschien zuerst in Wir in Waltrop 1/2018 – die komplette Ausgabe steht hier als pdf bereit.


von Detlev Dick, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Waltrop

Vor dem Hintergrund steigender Mieten und knappen Wohnraums ist das Thema Wohnungsmarktpolitik in aller Munde. Auch bei uns in Waltrop zeigen sich die Auswirkungen.

Wir haben in der Vergangenheit mehrere große Baugebiete erschlossen. Nicht nur Im Hangel und Im Berg sind überwiegend Ein- und Zweifamilienhäuser errichtet worden. Es gibt jetzt nur noch eine überschaubare Anzahl möglicher Baugebiete. Doch wie sieht die Wohnungssituation bei uns insgesamt aus? Was haben wir zu viel und was fehlt? Wie wirkt sich die Veränderung der Altersstruktur der Bewohner aus? Bei der Planung von Baugebieten hat man oftmals im Nebel gestochert, weil man nicht sicher wusste was fehlt. (Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser, Single Wohnungen, größere Wohnungen etc.) Das Ziel der SPD war es, eine belastbare Grundlage zu schaffen, um für die kommenden Jahre eine realistische Wohnungspolitik zu erarbeiten, in der die sozialpolitischen Vorstellungen nicht zu kurz kommen dürfen.

Um für Waltrop dieses Fundament zu schaffen, hat die SPD Fraktion im Jahr 2014 den Antrag im Rat gestellt, ein Handlungskonzept Wohnen zu erstellen.

Unserem Antrag wurde entsprochen und 3 Jahre später, also erst im letzten Jahr, wurde uns dieses Konzept von der Verwaltung präsentiert.

Der Wohnungsmarkt in Waltrop ist in hohem Maße durch Privateigentümer mit Ein- und Zweifamilienhäusern geprägt. Insgesamt befinden sich über 82 Prozent der Gebäude in Besitz von Privatpersonen und 12 Prozent in Besitz von Eigentümergemeinschaften. Nur 5,3 Prozent der Gebäude sind im Bestand von Wohnungsunternehmen. Waltrop ist zwar eine Stadt, in der Personen mit relativ hoher Kaufkraft leben, aber auch einkommensschwache Haushalte stellen eine sehr große Gruppe im Wohnungsmarkt dar und auch diese müssen mit Wohnraum versorgt werden. Wie in dem Konzept festgestellt wurde, ist in Waltrop etwa jeder fünfte Haushalt einkommensschwach, was einer Anzahl von rund 2.880 Haushalten entspricht.

Die Zahl der einkommensschwachen Haushalte steigt und die erforderlichen Wohnungen werden immer weniger.

Während es im Jahr 2007 noch 927 Sozialwohnungen gab, waren es 2015 nur noch 614.

Der Bestand hat sich in 8 Jahren um ein Drittel reduziert. Es wird festgestellt, dass es in Waltrop momentan so gut wie keine freien Sozialwohnungen am Markt gibt und dass preisgünstiger Wohnraum in Waltrop so gut wie gar nicht mehr vorhanden ist.

Wir haben umgehend reagiert und beantragt, dass in dem geplanten Neubaugebiet „Waldstadion“ überwiegend sozialer Wohnungsbau realisiert werden soll.

Auch dieser Antrag wurde mit breiter Zustimmung im Rat beschlossen.

„Günstige Wohnungen sollen her!“ So wurde das Ergebnis des Konzeptes am 17.08.2017 in der Waltroper Zeitung zusammengefasst.

Die Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum im sozialverträglichen Segment wird nur unzureichend durch die privaten Vermieter gedeckt. Dies zeigt sich auch sehr deutlich in Waltrop. Immer mehr teure und altersgerechte Wohnungen werden als Eigentumswohnungen gebaut und die Nachfrage ist nach wie vor groß. Der soziale Wohnungsbau ist für private Unternehmen nicht mehr attraktiv.

Ein kommunales Wohnungsunternehmen könnte jetzt der Retter sein.

Dies würde den Markt in dem Segment beleben und die Politik könnte direkt Einfluss auf den Wohnungsmarkt ausüben. Die Gesellschaft sollte dabei grundsätzlich zwei wichtige strategische Ausrichtungen haben. Zum einen soll es den Bedarf in der Kommune ausgleichen, zum anderen soll es auch wettbewerbs- und marktwirtschaftlich orientiert handeln. Beide Aspekte sind gleichermaßen wichtig, denn nur durch intelligentes Wirtschaften lassen sich Wohnungsbauprojekte nachhaltig realisieren.

Die Stadt Waltrop hat eine eigene Gesellschaft und zwar die Waltroper Vermögensgesellschaft (WVG). Diese verwaltet zurzeit als 100%ige Tochter der Stadt Waltrop einige Wohnungen an der Großen Geist Straße. Einige Kitas und ein paar Garagen in Waltrop gehören ebenfalls zu der Gesellschaft. Aktuell wurden 44 Wohneinheiten im Alten Graben von ihr gebaut und vermietet.

Die SPD Fraktion ist der Meinung, dass diese Gesellschaft eine sehr gute Basis für eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft sein könnte.

Wir haben Anfang des Jahres einen Prüf-Auftrag an die Verwaltung gestellt. Es soll geprüft werden, ob diese Gesellschaft zu einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft entwickelt werden kann. Eine Reaktion liegt uns noch nicht vor.

Wir halten die WVG für ein gutes Fundament. Sie muss nur entsprechend ausgerichtet und ausgestattet werden. Ist die derzeitige Gesellschaftsform die Richtige? Wieviel Personal muss die Gesellschaft haben und wie kann sie sich entwickeln? Wie groß muss sie werden um positive Ergebnisse zu liefern? Fragen über Fragen auf die wir noch keine Antwort bekommen haben.

Andere Städte im Kreis Recklinghausen, wie z.B. Castrop-Rauxel, überlegen ebenfalls eine städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen.

Auch in Düsseldorf wird dieses thematisiert. Die SPD Landtagsfraktion fordert, dass öffentlich-rechtliche, kommunale oder genossenschaftliche Wohnungsbaugesellschaften gefördert und gestärkt werden sollen. Sie sollen in der Lage sein, den Neubau, den Aufkauf und die Modernisierung bestehender Wohnungen zu finanzieren. Die Privatisierung öffentlichen Wohnungseigentums lehnen wir ab. Wir werden die Mittel für die Programme, wie beispielsweise Soziale Stadt und Stadtumbau West, auf dem erreichten hohen Niveau von über 250 Millionen Euro jährlich fortsetzen.

„Privat vor Staat“ hat sich in der Vergangenheit als Fehler erwiesen. Die von Herrn Rüttgers geführte CDU Landesregierung hat landeseigene Wohnungen an Heuschrecken verkauft, die dann durch private Unternehmen so modernisiert wurden, dass die Mieten nicht mehr bezahlbar waren. Auch in Waltrop haben wir dies im Hirschkamp zu spüren bekommen.

Auf private Unternehmen können wir nicht verzichten, aber es ist wichtig, schnell einen Gegenpol zu installieren und die Aktion nicht auf die lange Bank zu schieben. Der Zug wird sonst an uns vorbeifahren.

Die WVG soll ein kommunales Wohnungsbauunternehmen werden.

Wir in Waltrop – die Zeitung der SPD Waltrop ist zurück!

Wir in Waltrop – die Zeitung der SPD Waltrop ist zurück!

Wir in Waltrop ist wieder da!

Das Magazin der SPD Waltrop kehrt im neuen Gewand zurück. Zukünftig gibt es wieder zweimal im Jahr unsere Zeitung mit Neuigkeiten aus Waltrop, aus der Partei und von unseren Abgeordneten.

Die erste Ausgabe der neuen Wir in Waltrop ist am 29. Dezember 2018 erschienen und enthält unter anderem folgende Themen:

  • Bezahlbarer Wohnraum – eine große Herausforderung für Waltrop
  • 100 Jahre SPD Waltrop – Rückblick und Ausblick
  • Waltrop bekennt Farbe – für Demokratie und Vielfalt
  • Jung & Alt – Warum wir in der SPD sind

Hier gibt es die komplette Ausgabe als pdf zum Download

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 20.11.2018

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 20.11.2018

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport wurde über folgende Themen gesprochen:

Das Wichtigste gab es unter Tagesordnungspunkt 5: Marco Patruno berichtet über den Stand der neuen Stadthalle, aus baulicher und inhaltlicher Sicht. Der Kostenrahmen ist nur geringfügig überschritten worden.

Die Grundausrichtung stimmt -die Stadt Waltrop kann optimistisch auf das neue Veranstaltungsjahr blicken. Für die SPD ist es wichtig, der neuen Halle, dem neuen Kulturprogramm ein adäquates Marketing an die Seite zu stellen. Die Stadt arbeitet daran!

SPD: Ein Wegweiser vom Parkplatz zum Stadthalleneingang wäre für Erstbesucher hilfreich. (Farblich gekennzeichnetes Pflaster, Lichtspur oder ähnliches)

SPD: Ein Veranstaltungstechniker wäre notwendig – die Stadt will im nächsten Jahr aber zunächst einen Auszubildenden für den Beruf der/des Veranstaltungskauffrau/manns einstellen. Der Techniker sollte im Stellenplan aber auch zu finden sein!

Thema Bücherei:

Trotz ungünstiger, nicht zentraler Lage (Gesamtschulgebäude) sind die Zahlen der Übergangsbücherei sehr gut – und stetig steigend. Die SPD hat heute die Verwaltung aufgefordert, nach Alternativen zu suchen , um den Bau des Medienzentrums in der Innenstadt (neben dem VHS Gebäude) endlich zu verwirklichen. Bislang muss nach einem Ratsbeschluss erst die „alte“ Bücherei verkauft werden, um mit dem Bau eines Medienzentrums beginnen zu können. Das dauert ! Die Verwaltung prüft nun Alternativen, die SPD bleibt an dem Thema!

Thema Kulturbunker:

Herr Jan Moerchen informiert über den Stand des Umbaus im Bunker am Stutenteich. Er hofft, dass es im nächsten Jahr losgehen kann. Wir drücken die Daumen – die Waltroper Bands warten auf die Proberäume.