Hochwertiger sozialer Wohnungsbau, Generationen-Projekt und mehr: Was die SPD auf dem Waldstadion-Gelände erreicht hat

Über Jahrzehnte wurde im Waldstadion um Tore und Punkte gekämpft – der Sport brachte Menschen unterschiedlicher Generationen und Einstellungen zusammen. So wie der Sport diese Menschen in der Vergangenheit verbunden hat, soll jetzt das Thema Wohnen die Menschen zusammenbringen. Die SPD hat sich im Zuge der Entwicklung des Waldstadion-Geländes zu einem Wohngebiet intensiv dafür eingesetzt, dass sowohl hochwertiger sozialer Wohnungsbau als auch Wohnprojekte für mehrere Generationen unter einem Dach realisiert werden.

 

Der SPD ist wichtig, dass der soziale Wohnungsbau die Vorurteile ablegt, die mit den biederen Betonklötzen in der Vergangenheit aufgebaut wurden. Wir haben uns dafür stark gemacht, dass sozialer Wohnungsbau hochwertig und attraktiv wird – auch in Einfamilienhaus- oder Reihenhausform. Gute Beispiele selbst in direkter Umgebung im Kreis Recklinghausen gibt es genug. Der erste Entwurf zur Bebauung sieht jetzt genau das auf dem Waldstadion-Gelände vor – das freut uns.

 

Auch neue Wohnformen für das Leben im Alter werden jetzt Berücksichtigung finden – wie auch das Zusammenleben mehrerer Generationen unter einem Dach. Dabei war uns wichtig, die Wünsche und Vorstellungen der jeweiligen Generationen bestmöglich zu berücksichtigen – dafür sind wir in einen Dialog mit verschiedenen Interessensvertretungen und Verbänden getreten. Uns ist auch wichtig, dass diese Haltung eine möglichst breite Basis im Stadtrat findet – auch deswegen haben wir bereit 2015 einen Antrag zu genau dieser Folgenutzung des Waldstadions gemeinsam mit den Fraktionen des Waltroper Aufbruch, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gestellt: Gemeinsam Arbeiten für gemeinschaftliches Wohnen, das sich jeder leisten kann.

2019_08_08 Waldstadion Online

Vonovia Bebauung im Hirschkampstadion

Vonovia Bebauung im Hirschkamp

Warum die SPD Fraktion gegen die aktuellen Vorschläge ist
In der Zeit, in der die Siedlung entstanden ist, setzte man städtebaulich statt der
dichten Blockstruktur eher auf eine lockere Bebauung und ein grünes Umfeld. Die
Wertschätzung von solchen Grünflächen ist in der Bevölkerung gestiegen und
damit auch eine gewisse Erwartungshaltung.
Wo Verdichtung Prinzip ist, sind Nutzungskonflikte um Flächen vorprogrammiert.
Einerseits fehlt in Waltrop bezahlbarer Wohnraum und wir haben hier ein Baufeld,
auf der anderen Seite eine befindet sich hier eine relativ große Grünfläche sowie
ein bestehendes Wohnumfeld. Hierfür ist ein abgestimmtes Handeln erforderlich.
Zugang zu Freiräumen zu haben und sich dennoch im Zentrum des öffentlichen
Lebens zu befinden – das sollte zu den zentralen städtischen Qualitäten gehören.
Diese Qualität vermissen wir. Vonovia hat die Fläche so überplant, dass für sie
das Maximale an vermietbarem Wohnraum entsteht.
Im Einzelnen:
  • Von den von Vonovia angegebenen 64 Bäumen auf dem gesamten Grundstück muss der überwiegende Teil fallen. Neuanpflanzungen sind nur in den Entwürfen unverbindlich geplant, jedoch nicht verpflichtend festgeschrieben.

 

  • Zur Dachbegrünung wird ausgeführt, dass diese nur vorgesehen ist, soferndie Baukosten dies zulassen (es ist also abzusehen, dass dies letztendlich nicht realisiert wird).

 

  • Die Anzahl der Sozialwohnungen, hier 20 % der Wohnfläche (6 WE) ist uns zu wenig.

 

  • Die Geschossflächenzahl ist zu groß, im derzeitigen Bestand sind 2 ½ Geschosse. Die Neubauten weisen drei Geschosse auf. Die Aussage der Vonovia, dass bei den heutigen Baupreisen nur 2 Vollgeschosse nicht rentabel sind, können wir nicht betätigen. Sogar Einfamilienhäuser können so rentabel gebaut werden.

 

  • Die Gutachten sind noch nicht komplett – das Artenschutzgutachten muss überarbeitet werden.

 

  • Die Verkehrssituation könnte problematisch werden, daher muss ein Verkehrsgutachten erstellt werden.

 

Das Projekt InnovationCity Ruhr ist in diesem Viertel angelaufen. In der Werbebroschüre sagt die Bürgermeisterin, dass es einen energetischen Regieplan für ein zukünftiges Sanierungsmanagement gibt. Dies soll vor allem Immobilieneigentümer bei der energetischen Modernisierung von Gebäuden unterstützen. Drei Akteure haben für die Unterstützung des klimagerechten Umbaus eine Absichtserklärung abgegeben. Innogy, Stadtwerke Waltrop GmbH und Vonovia. Es wird ausgeführt, dass speziell diese Neubauten energetische Impulse geben sollen.
Diese Impulse vermissen wir ausdrücklich.
Vonovia führt aus, dass der energetische Standard eingehalten wird – mehr nicht. Weder Photovoltaik, Solarthermie, noch Dämmmaßnahmen, die über den geforderten Wert hinausgehen, sind vorgesehen. In der Partnerschaft mit den Stadtwerken hätte man auch über eine Heizzentrale, Blockheizkraftwerk oder  ähnliches nachdenken können. Diese Planung ist reiner Standard und gibt keinen Impuls.
Aber auch Vonovia befindet sich in einer Zwickmühle. Im Geschäftsbericht liest  man: Unsere Mieter erwarten ein bezahlbares Zuhause mit zeitgemäßem Wohnkomfort, kombiniert mit einem entsprechenden Dienstleistungspaket.
Gleichzeitig wollen wir unseren Kapitalgebern eine verlässliche, adäquate Rendite sichern. Von daher war das Ergebnis, was uns von Vonovia präsentiert wurde aus, Konzernsicht durchaus akzeptabel. Mehr kann man von Vonovia nicht erwarten.
Aus städtebaulicher Sicht ist das zu erwartende Ergebnis jedoch nicht akzeptabel: Kommunen verfügen über die entscheidenden Planungsinstrumente und können einiges im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung entscheiden. Sozial verträglich zu bauen, heißt nicht nur bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sondern auch auf das gesamte Umfeld zu schauen.
Wir haben daher vorgeschlagen, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen
Bebauungsplan für dieses Gebiet zu erstellen. Dies ist jedoch nicht geschehen,
sondern es erfolgen weitere Gespräche mit Vonovia.
Detlev Dick

Deckel drauf – Entlastung der Bürgermeisterin für die Jahre 2014 und 2015 endgültig vom Tisch

Deckel drauf

Bereits in der Aprilsitzung des Rates hatten wir diesen Punkt endgültig abgehakt und die Entscheidung des Landrates zur Kenntnis genommen. Somit gibt es keinen Ratsbeschluss zu diesem Punkt. Die CDU beharrt aber beständig darauf, die Bürgermeisterin zu entlasten. Daher hatte sie auch im April wieder abstimmen lassen. Mit dem bekannten Ergebnis: Keine Entlastung. Diese Entscheidung wurde von der CDU wieder beanstandet.

Somit musste der allgemeine Vertreter der Bürgermeisterin auch wieder den Landrat bemühen. Der Punkt stand erneut auf der Tagesordnung des Rates vom 09.07.2019. Diesmal wollten es die Christdemokraten jedoch äußerst formell haben und hatten vorher um eine Abgabeverfügung gebeten. Ulrich Meik, der die Sitzungsleitung übernommen hatte bemängelte, dass ihm die Abgabeverfügung und das Schreiben der Verwaltung an den Landrat nicht vorlägen. Es klärte sich jedoch schnell auf, dass ihm offensichtlich sein Fraktionsvorsitzender diese Schreiben nicht weitergeleitet hatte.

Anschließend wurde vom allgemeinen Vertreter der Bürgermeisterin nochmals klargestellt, dass in dieser Angelegenheit bereits entschieden wurde und es keine neuen Erkenntnisse gibt. Der Landrat bleibt bei seiner Entscheidung. Vertrauen kann man nicht erzwingen. Somit kann man den Rat auch nicht verpflichten einen anderen Beschluss zu treffen. Es gibt nichts zu beanstanden. Schon fast verzweifelt fragte Herr Meick abschließend, ob denn keiner einen Antrag stellen möchte. Dies war nicht der Fall. Vielleicht war man der Meinung, dass man solange abstimmen kann, bis das gewünschte Ergebnis erzielt wird – Demokratie funktioniert eben doch anders.

Deckel drauf!

Detlev Dick

Stellungnahme: ÜMI – und ein Ende?

Stellungnahme

10.07.19

ÜMI –und ein Ende?

In der Ratssitzung vom 9.7. hat der Rat der Stadt Waltrop mit den Stimmen der SPD beschlossen, die Übermittagbetreuung (ÜMI) auch im Jahr 2020/21 fortzuführen.

Soweit –so gut.

Seit über einem Jahr wurde die ÜMI-Frage diskutiert –im Rat, im Schulausschuss, in der Schulkommission.

Die SPD hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die fehlende Staffelung der Elternbeiträge für die ÜMI Betreuung nicht sozial ist. Zum anderen hat die SPD auch stets nachgefragt, wie es um die benötigten Räume an den Grundschulen aussieht. Die Verwaltungsvorlagen –die auch der Bürgermeisterin als Chefin der Verwaltung bekannt waren und von ihr unterzeichnet worden waren –haben immer wieder deutlich machen wollen, dass in Waltrop OGS und ÜMI nicht parallel angeboten werden können.

So der Stand bis zum 9.7.

Auf Drängen der SPD ist es nun gelungen, eine Personalverstärkung für die Verwaltung zu bekommen. Eine Satzung mit sozial gestaffelten Beiträgen für die ÜMI Betreuung soll erstellt werden.

Die Raumdiskussion wird uns in Waltrop im Schuljahr 2020/21 noch einmal erreichen. Zur Zeit scheint es nur in der AHF-Grundschule ein Problem zu geben.

Als Fazit gilt:

Eine lange zähe Auseinandersetzung hätte vermieden werden können, wenn die Chefin der Verwaltung frühzeitig auf die Fragen und Bedenken der SPD eingegangen wäre.

Die Randzeitenbetreuung ist im Moment leider auf derStrecke geblieben. Hier zählt anscheinend nicht der Elternwille, den die CDU gerne zitiert.

Für die SPD gilt:

OGS weiterhin als Kern der frühkindlichen Bildung stärken, Randzeitenbetreuung ermöglichen, ÜMI als freiwilliges Angebot vorhalten und aufmerksam begleiten.

Klaus Beie

Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales 25.06.2019

Die Sitzung fand dieses Mal in der AWO Dortmunder Straße statt. Herr Thomas Zsarske stellte die neue AWO Senioreneinrichtung vor. Am 11.09. findet ein Tag der offenen Tür statt, zudem der Ausschuss recht herzlich eingeladen wurde. Danach gab es die jährlich erfolgenden Berichterstattungen der Jugendhilfestation Waltrop, der zentralen Fachstelle für Wohnungssicherung Waltrop, der allgemeinen Schuldner-  und der Verbraucherinsolvenzberatung des Caritasverbandes Waltrop/Oer-Erkenschwick e.V.

Die Sitzungsvorlage zum TOP 5 „Aufbau der offenen Kinder- und Jugendarbeit“ und die anschließende Diskussion im Ausschuss machte deutlich, dass eine zusätzliche halbe Fachkraftstelle für den Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit erforderlich ist. Eine Sachanalyse und stichpunktartige Auswertung einer Jugendbefragung zum Thema Yahoo im Jahr 2018 hat ergeben, dass für die Altersgruppe der 12-16 jährigen  durch den Wegfall diverser Angebote der freien Träger im Stadtgebiet, passende Angebote fehlen. Mit der Bereitstellung notwendiger Ressourcen soll die Kinder- und Jugendarbeit gestärkt werden.

Durch die Erhöhung der Stundenanteile wird es möglich die Erreichbarkeit und die Anbindung von verschiedenen Zielgruppen in Form von offenen, präventiven Angeboten in Zukunft besser zu steuern. Die Abstimmung zum Beschlussvorschlag – die Verwaltung zu beauftragen im Stellenplan 2020 eine halbe Fachkraftstelle für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit vorzusehen – war einstimmig.

Ein weiterer TOP war der Antrag des Arbeitskreises Soziales; hier: Prüfung der Einführung einer ‚YouCard‘ zur Steigerung der Inanspruchnahme von BuT-Leistungen sowie deren unbürokratische Bewilligung und Abrechnung. Der Ausschuss war sich darüber einig, dass eine Vereinfachung bzw. eine unbürokratische Abwicklung von Vorteil wäre. Zuständig für SGB2 ist allerdings der Kreis und dieses Thema wird dort in einem Unterausschuss verhandelt. Mit dem neuen Gesetz „Starke Familien“ werden die schriftlichen Anträge zukünftig wegfallen. Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Empfehlung bezüglich der Einführung  ‚YouCard‘ an den Kreis auszusprechen. Es bleibt also abzuwarten welche Entscheidung der Kreis trifft.

In Kürze wird die Kita der Lebenshilfe in der Schillerstraße in Betrieb gehen. Die dadurch freiwerdenden Räume in der alten Bücherei werden dann bis zur Fertigstellung der neuen evangelischen Kita  im Waldstadion genutzt. Somit konnten nochmals einige Kinder versorgt werden. Die Verwaltung ist bereits mit der Planung weiterer Tageseinrichtungen beschäftigt.

Bericht des HFA am 25.04

Zunächst waren im Ratssaal sehr viele Bürger und Anwohner die die Fragestunde nutzen um ihre Probleme mit der nicht fertiggestellten Hebewerksbrücke zu schildern. Die Bürgermeisterin bat die Bürger deren Fragen, Anregungen und den bereits mit dem WSA (Wasser- und Schifffahrsamt) in Duisburg geführten Schriftverkehr ihr zur Verfügung zu stellen, damit die Stadt alles beim WSA vortragen kann.

Es wurde über den Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2019 beraten
Hebewerkbrücke: Ansprüche der Stadt Waltrop gegenüber dem Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur geltend machen. Hierzu wurde ausführlich von allen Parteien Stellung genommen.  Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Stadt Waltrop den Bundesrechnungshof über den Sachstand informieren soll und um Aufklärung bitten soll. Des weiteren soll durch externe Rechtsunterstützung geprüft werden inwieweit die Stadt Waltrop hier tätig werden kann.

Wir haben diese Vorschläge unterstützt und darauf hingewiesen dass Frank Schwabe bereits mehrfach beim Bundesverkehrsministerium aktiv geworden ist und bereits zwei schriftliche Anfragen an den Minister gerichtet hat. Diese sollen der BM zugestellt werden.

Als weiteren Punkt wurde über unseren Antrag  Stummhafen in Waltrop gesprochen. Die BM erklärte dass Sie bereits in intensiven Gesprächen mit Trianel und möglichen Interessenten für das Gelände sei. Wir haben gesagt, dass dennoch die Gespräche mit Trianel zwecks Erschließung des Grundstückes unabhängig von den möglichen Interessenten geführt werden müsse. Trianel müsse dringend aufgefordert werden hier die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen. Das Gelände ist derzeit nur schwer zu erreichen und die Erschließungsstraße fehlt. Die BM sichert zu am Ball zu bleiben und die Gespräche zu führen.

Unter Mitteilungen und Anfragen haben wir den Antrag Einrichtung einer Informationsrunde  zur Diskussion gestellt. Dieser fand jedoch keine Zustimmung, da einige Ratsmitglieder der Meinung waren dass es nicht nötig sei und ihnen die Zeit fehle. Es wurde uns jedoch zugesichert, dass wir die Informationen erhalten werden. Über das Procedere werden wir in der Fraktion beraten.

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 14.03.2019

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 14.03.2019

Vorstellung von Frau Erika Lühr, Schulleiterin der Schule Oberwiese und Frau Elisabeth Dahlhues, Schulleiterin der städt. Realschule Waltrop

Mitteilungen über

Anmeldezahlen und Klassenbildung in den Grundschulen in Waltrop für das Schuljahr 2019 / 2020

In Absprache mit der Schulaufsicht ist die Bildung von 10 Eingangsklassen vereinbart worden, die sich wie folgt verteilen:

Name der Schule männlich weiblich insgesamt Klassen

Lindgren Schule 57 41 98 4

Aug-Herm-Franke-Schule 32 32 64 3

Kardinal-von-Galen Schule 32 26 58 3

Auswärtige Grundschulen 10 10 20

Anmeldezahlen in den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2019 / 2020

insgesamt

Gesamtschule 116

Realschule 98

Theodor-Heuss-Gymnasium 121

Die SPD hat um Überprüfung von Finanzierungsalternativen bzgl. des Baues eines Medienzentrums gebeten, dem ist die Verwaltung heute nicht nachgekommen. Dieser Punkt soll im nächsten Ausschuss beraten werden

Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales am 12.03.2019

Wie in jeder ersten Sitzung des Jahres stand die Kindergartenbedarfsplanung und der Beschluss zur Angebotsstruktur im Kindergartenjahr 2019/2020 auf der Tagesordnung.

Die Sitzungsunterlagen machten wieder einmal deutlich, dass es in Waltrop zu wenig Betreuungsplätze für Kinder gibt. Nur durch die Bereitschaft der Einrichtungen zur Überbelegung war es möglich knapp den Rechtsanspruch für über 3-jährige Kinder zu erfüllen. Weitaus schlechter sieht es bei den Kindern unter 3 Jahren aus. Hier fehlen zur Zeit ca. 80 Plätze.

Obwohl die neue Kita in der Schillerstraße jetzt bald ihren Betrieb aufnimmt reichen die Plätze auch in diesem Kindergartenjahr nicht aus. Eine Entlastung durch die neue KITA im Waldstadion wird es wohl erst 2021 geben. Für die Verwaltung gilt es nun weiter zu planen und zu handeln um die Engpässe in der Kinderbetreuung zu verringern.

Als SPD freuen wir uns natürlich zu hören, dass die Verwaltung bereits einige Möglichkeiten auslotet um der Unterversorgung entgegenzuwirken. So konnte der Ausschuss heute bereits vorbehaltlich der auskömmlichen Finanzierung durch den Träger und die Stadt Waltrop den Beschluss fassen die Kita Don Bosco durch einen Ersatzbau um 2 Gruppen, somit auf 4 Gruppen, zu erweitern.

Auch in der alten Bücherei wird zum Kindergartenjahr 2019/2010 wieder eine Kindergruppe untergebracht sein. Des weiteren sucht die Verwaltung bereits nach möglichen geeigneten Grundstücken für den Neubau einer weiteren Einrichtung.

Wir als SPD Waltrop werden auch weiterhin hierauf immer ein besonderes Augenmerk legen und uns somit  für eine optimale Versorgung der Kinder im Vorschulbereich einsetzen.

 

Weitere Beschlüsse wurden gefasst:

  • Die Spielgruppenangebote für die Betreuung von unter dreijährigen Kindern in Betreuungssystemen außerhalb des KiBiz werden weiterhin vom Mütterzentrum Familientreff Waltrop e.V. durchgeführt und hierfür mit Beginn des Kindergartenjahres 2019 / 2020 eine monatlich Förderung von jeweils 850,00 € pro Angebot gefördert.

 

  • Der 2014 gefasste Beschluss für 2 anerkannte plusKITA Einrichtungen und 5 Sprachfördereinrichtungen in Waltrop läuft nun nach 5 Jahren aus. In der Sitzung wurde daher ein neuer Beschluss herbeigeführt. Die Anerkennung gilt für diese Einrichtungen wieder für 5 Jahre. In dieser Zeit werden den Einrichtungen für ihre besonderen Aufgaben Zuschüsse gewährt.

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 20.11.2018

Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 20.11.2018

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport wurde über folgende Themen gesprochen:

Das Wichtigste gab es unter Tagesordnungspunkt 5: Marco Patruno berichtet über den Stand der neuen Stadthalle, aus baulicher und inhaltlicher Sicht. Der Kostenrahmen ist nur geringfügig überschritten worden.

Die Grundausrichtung stimmt -die Stadt Waltrop kann optimistisch auf das neue Veranstaltungsjahr blicken. Für die SPD ist es wichtig, der neuen Halle, dem neuen Kulturprogramm ein adäquates Marketing an die Seite zu stellen. Die Stadt arbeitet daran!

SPD: Ein Wegweiser vom Parkplatz zum Stadthalleneingang wäre für Erstbesucher hilfreich. (Farblich gekennzeichnetes Pflaster, Lichtspur oder ähnliches)

SPD: Ein Veranstaltungstechniker wäre notwendig – die Stadt will im nächsten Jahr aber zunächst einen Auszubildenden für den Beruf der/des Veranstaltungskauffrau/manns einstellen. Der Techniker sollte im Stellenplan aber auch zu finden sein!

Thema Bücherei:

Trotz ungünstiger, nicht zentraler Lage (Gesamtschulgebäude) sind die Zahlen der Übergangsbücherei sehr gut – und stetig steigend. Die SPD hat heute die Verwaltung aufgefordert, nach Alternativen zu suchen , um den Bau des Medienzentrums in der Innenstadt (neben dem VHS Gebäude) endlich zu verwirklichen. Bislang muss nach einem Ratsbeschluss erst die „alte“ Bücherei verkauft werden, um mit dem Bau eines Medienzentrums beginnen zu können. Das dauert ! Die Verwaltung prüft nun Alternativen, die SPD bleibt an dem Thema!

Thema Kulturbunker:

Herr Jan Moerchen informiert über den Stand des Umbaus im Bunker am Stutenteich. Er hofft, dass es im nächsten Jahr losgehen kann. Wir drücken die Daumen – die Waltroper Bands warten auf die Proberäume.